Herzlich willkommen auf der Seite der ÖDP Münstermaifeld

Bei der Kommunalwahl am 7. Juni erreichte die ödp 6,8 % der Stimmen. Damit stellt die ÖDP einen von 20 Sitzen im Stadtrat. Unter der Rubrik “Stadtrat” finden Sie Informationen über die Beschlüsse des Rates und Anregungen der ÖDP zur Entwicklung von Münstermaifeld.

Die nächst Sitzung des Stadtrates ist am Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 19.00 Uhr

Nutzen Sie die Möglichkeit, sich beim öffentlichen Teil ein Bild über die Arbeit des Gremiums zu machen.

Folgende Punkte werden behandelt:

- Stadtsanierung - Das Land stellt ab 2013 keine Fördermittel für die Stadtsanierung mehr zur Verfügung. Da wichtige Projekte noch nicht abgeschlossen sind (Ausbau Stifts- und Herrenstr., Petersplatz und altes Feuerwehrhaus) soll darüber beraten werden, ob eine Verlängerung der Förderung beantragt werden soll.

- Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds - Das Land will verschuldeten Kommunen helfen. Dazu sollen Hilfen zur Verringerung des Liquiditätskredites (das entspricht dem Überziehungskredit von privaten Haushalten) bereitgestellt werden. Zum Stichtag 31.12.2009 betrug der Liquiditätskredit der Stadt ca. 1,7 Millionen EUR, mittlerweile ist es noch mehr.

- Änderung der Friedhofssatzung und der entsprechenden Gebührenordnung - Hierbei geht es darum, wie mit Gräbern verfahren wird, deren Nutzungszeit abgelaufen ist und keine Angehörigen für die Abräumung der Grabstätte herangezogen werden können. Außerdem steht die Berechnung der Gebühren bei einer Verlängerung der Nutzung zur Beratung an.

-Sanierungsbedarf städtischer Straßen - einige Straßen bedürfen dringend der Sanierung

- Ausweisung einer Sonderbaufläche “Großflächiger Einzelhandel” in Kobern-Gondorf - Es sollen auf einer Fläche von 3.200 qm mehrere Märkte errichtet werden. Dies steht dem Landesentwicklungsplan entgegen. Die benachbarten Gemeinden sind daher zu einer Stellungnahme aufgerufen. Seitens der VG Maifeld wurden bereits Bedenken geltend gemacht.

 -Änderung der Hauptsatzung - am 9.9.2010 wurde im Blick auf die finanzielle Situation der Stadt auf die Gewährung von Sitzungsgeld in Höhe von 15,-- EUR verzichtet. Vor allem aus Reihen CDU wird eine Wiedereinführung des Sitzungsgeldes gefordert. Die ÖDP wie auch Pro Münstermaifeld sind gegen eine Wiedereinführung.

Kalender 2012

Wie in den letzten Jahren gibt es auch für 2012 einen Kalender für Münstermaifeld und die Stadtteile mit den jeweiligen Müllabfuhrterminen.

Unter der Rubrik Kalender können Sie ihn als pdf-Dokument herunterladen.

Stadtplan Münstermaifeld

Hier steht für Sie ein Stadtplan der Innenstadt von Münstermaifeld mit einem Rundweg zu den Sehenswürdigkeiten bereit: Stadtplan